Ansbach Plus | 11. Dezember 2016 AN + | 11.12.2016

Raumordnungsverfahren

Die Regierung von Mittelfranken prüft im Raumordnungsverfahren wie sich das geplante Vorhaben auf die für die Raumordnung wichtigen Aspekte, wie z.B. Natur und Landschaft, Wasser, Verkehr,
Immissionsschutz, Stadtentwicklung und Wirtschaft auswirkt.

Dazu hört die Regierung als höhere Landesplanungsbehörde Fachbehörden, Kommunen, Verbände und sonstige betroffene Organisationen an.

Die Regierung bittet ferner die betroffenen Kommunen, die Projektunterlagen für einen angemessenen Zeitraum und möglichst auch während arbeitsfreier Zeiten öffentlich auszulegen. Anhand der eingegangenen Stellungnahmen prüft die Regierung dann, ob und unter welchen Maßgaben das Projekt mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar ist und wie es mit Vorhaben öffentlicher oder sonstiger Planungsträger abgestimmt werden kann. Die Regierung wägt die einzelnen Belange gegeneinander ab und beendet das Raumordnungsverfahren mit der so
genannten „landesplanerischen Beurteilung“.

Dieser landesplanerischen Beurteilung kommt für sich alleine keine unmittelbare Rechtswirkung im Hinblick auf die Zulässigkeit des Vorhabens zu. Ihr Ergebnis fließt jedoch in gegebenenfalls
nachfolgende Genehmigungsverfahren (Planfeststellungsverfahren, Baugenehmigungen etc.) ein.

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