Ansbach Plus | 23. Juni 2017 AN + | 23.06.2017

GETEX: Anti-Terror-Übung der Polizei und Bundeswehr

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  • Am 08. März 2017

Zusammenarbeit bei der Terrorabwehr

Vom 7. bis zum 9. März 2017 werden die Polizeibehörden in Bund und Ländern zum ersten Mal gemeinsam mit der Bundeswehr die Zusammenarbeit bei der Terrorabwehr üben.

An der als „GETEX“ („Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“) bezeichneten Übung werden die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein teilnehmen.

Auf Seiten des Bundes sind das Bundesministerium des Innern (BMI) und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit ihren jeweiligen Geschäftsbereichsbehörden beteiligt.

Häufig gestellte Fragen zum Thema: GETEX

Deutschland steht im Zielspektrum des internationalen Terrorismus. Das mussten wir zuletzt vor Weihnachten in Berlin auf schreckliche Weise erfahren.

Trauer nach dem Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin - Foto: Pascal Höfig Trauer nach dem Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin – Foto: Pascal Höfig

Eine frühzeitige und intensive Vorbereitung der Sicherheitsbehörden auf terroristische Anschläge ist unverzichtbar.

Die handelnden Behörden müssen Kooperation, Koordination und gemeinsame Reaktion einüben.

Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in einer Terrorlage ist bislang noch nicht geübt worden.

Hoheitliche Aufgaben zur Unterstützung der Polizeikräfte

Nach geltendem Verfassungsrecht kann die Bundeswehr – neben Maßnahmen der technisch-logistischen Amtshilfe – unter engen Voraussetzungen auch hoheitliche Aufgaben zur Unterstützung der Polizeikräfte bei der wirksamen Bekämpfung eines besonders schweren Unglücksfalls, d.h. auch einer terroristischen Lage, wahrnehmen.

Tag der Infanterie 2014 in der Kaserne Hammelburg. - Foto: Pascal Höfig Tag der Infanterie 2014 in der Kaserne Hammelburg. – Foto: Pascal Höfig

Die Streitkräfte handeln unter der Gesamtleitung der Polizei und nach Maßgabe des Gefahrenabwehrrechts des Landes. Angesichts des sich hieraus ergebenden spezifischen Übungsbedarfs ist im Rahmen der Erstellung des Weißbuches zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr im August 2016 mit den Landesregierungen eine gemeinsame Übung vereinbart worden.

Die GETEX-Übung wird für die Bevölkerung nicht sichtbar werden. Es handelt sich um eine so genannte Stabsrahmenübung, bei der es vor allem um die Einübung der Verfahrens- und Kommunikationswege zwischen den für die Einsatzkoordination verantwortlichen Stäben und Lagezentren geht.

Einsatzkräfte „auf der Straße“ wird es daher nicht geben.

Gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig, hat sich gestern in München mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über den Start der ersten gemeinsamen Stabsrahmenübung GETEX – Gemeinsame Terrorismus-Abwehr-Exercise – von Polizei und Bundeswehr informiert.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann informieren sich über den Start der ersten gemeinsamen Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr. Foto: Bayerns Polizei Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der ersten gemeinsamen Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr. Foto: Bayerns Polizei

Beide besuchten gemeinsam mit dem bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Helmut Baumgärtner, sowie weiteren hochrangingen Vertretern von Polizei und Bundeswehr den Koordinierungsstab der Bayerischen Polizei im bayerischen Innenministerium und ließen sich über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit berichten.

„Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizeien in sechs Bundesländern.“

Der IMK-Vorsitzende Markus Ulbig: „Wir erleben heute die erste gemeinsame Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizeien in sechs Bundesländern. Das wäre noch vor kurzem unvorstellbar gewesen.

Ich hoffe, dass die dreitägige Übung erfolgreich verläuft und die Ergebnisse allen Bundesländern zugutekommen. Die aktuellen Entwicklungen zwingen uns, hier weiter zu denken.

Wir haben gemeinsam erkannt, dass wir so handlungsfähig wie möglich sein müssen. Wenn es hierzulande zu einer großen Terrorlage wie zum Beispiel in Paris im November 2015 käme, dann müssen wir den Ernstfall trainiert haben.

Die Bundeswehr verfügt über Spezialfähigkeiten, die bei der Polizei nicht in den Maßen vorhanden sind, wie sie zur effektiven Terrorbekämpfung derzeit notwendig ist. In Sachsen haben wir sehr gute Erfahrungen mit der Bundeswehr gesammelt, etwa beim Hochwasser 2013.“

Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr. Foto: Bayerns Polizei Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr. Foto: Bayerns Polizei

Massive Investitionen in die Sicherheit

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betonte: „Wir haben in Bayern in den letzten Jahren weiter massiv in die Innere Sicherheit investiert. Obwohl wir gut aufgestellt sind, könnte auch die Bayerische Polizei in extremen Terrorlagen an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen.

In solchen Fällen brauchen wir den Einsatz der Bundeswehr im Innern zum besseren Schutz der Bevölkerung. Welche wertvollen Dienste und wichtigen Aufgaben die Bundeswehr leisten kann, steht im Mittelpunkt unserer gemeinsamen Terrorismus-Abwehr-Übung.

Von Seiten der Bayerischen Polizei sind rund 180 Beamtinnen und Beamte des bayerischen Innenministeriums, der Polizeipräsidien München, Oberbayern Süd und Oberfranken sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei und des Bayerischen Landeskriminalamts beteiligt.

Wir werden die Erfahrungen aus der Übung sehr genau auswerten, um für den Ernstfall bestmöglich gewappnet zu sein.“

Gewappnet bei terroristischen Anschlägen

An der heute beginnenden dreitägigen Übung nehmen die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein teil. Seitens des Bundes beteiligen sich das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Verteidigung.

Bei GETEX handelt es sich um eine reine Stabsrahmenübung. Ziel ist, die Verständigungs- und Anforderungswege zwischen Polizei und Bundeswehr zu überprüfen, die Eingliederung von Streitkräften in die Einsatzstrukturen unter Führung der Polizei zu erproben und das Leistungsspektrum der Bundeswehr für Unterstützungsmöglichkeiten im Anschlagsfall zu erheben.

Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung des Bundesministerium des Innern & des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr.

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