Ansbach Plus | 18. August 2017 AN + | 18.08.2017

BI „Attraktiver ÖPNV in Ansbach“ sammelt über 2000 Unterschriften

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Erstes Ziel fast erreicht

Innerhalb von nur 18 Tagen wurden über 2000 Unterschriften gesammelt. Hierfür danken wir den Ansbachern, die unterschrieben haben und den vielen Helfern, die Unterschriften sammeln. Die Bürgerinitiative für einen attraktiven Busverkehr in Ansbach hat damit ihr erstes Ziel fast erreicht. Rechtzeitig vor der nächsten Stadtratssitzung sollen bei der Stadt Ansbach die gesammelten Unterschriften (mindestens 2400) eingereicht werden, damit der Stadtrat unverzüglich (wie in der Gemeindeordnung 18A zu lesen ist) die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellen kann. Ist die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt, darf bis zur Durchführung des Bürgerentscheids eine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung der Gemeindeorgane nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begonnen werden.

Mit dem Bürgerbegehren soll die Demontage des Öffentlichen Nahverkehrs verhindert werden und die Ansbacher können dann im Rahmen eines Bürgerentscheids selbst über die Zukunft des Busverkehrs abstimmen. Es muss endlich Schluss sein mit der undemokratischen Bevormundung durch einige Verwaltungsräte, die in nicht öffentlicher Runde die sozialen Belange älterer Mitbürger, Menschen mit Behinderung und Bürger, die sich kein Auto leisten können, erheblich benachteiligen.
Insbesondere diese Bevölkerungsgruppen sind auf einen guten ÖPNV angewiesen. Sie dürfen von der Mobilität in Ansbach nicht ausgeschlossen werden.
Mit den Stimmen der meisten CSU- und SPD-Stadträte wurden in den vergangenen drei Jahren die Preise (Einzelfahrschein von 1,20 Euro auf 1,80 Euro) im Ansbacher Busverkehr massiv erhöht und das Angebot aber bereits 2013 ausgedünnt, sodass abends und an Wochenenden kaum noch ein attraktiver Stadtlinien-verkehr existiert. Als Folge verlor der ÖPNV jeden vierten Fahrgast. Die einbrechende Nachfrage erhöhte das Defizit bei der Ansbacher Bäder- und Verkehrsgesellschaft (ABuV).
Im September 2015 hat eine knappe Mehrheit des Stadtrats beschlossen, die derzeit rund 750 verbleibenden Fahrten pro Woche nochmals radikal zusammen zustreichen – und das wahrscheinlich bei weiter steigenden Preisen. Diese Politik ist unsozial, ökologisch verantwortungslos und ökonomisch unsinnig. Sie muss vom Bürger korrigiert werden.
Ansbach braucht einen attraktiven Nahverkehr mittels der Beibehaltung der derzeitigen Fahrtenanzahl und dem Wechsel in die preisgünstigere Tarifstufe E.

Wir bitten deshalb alle wahlberechtigten Ansbacherinnen und Ansbacher sich für die Interessen der Bürger einzusetzen, die auf den Busverkehr angewiesen sind. Machen sie es mit ihrer Unterschrift möglich, dass die Ansbacher Bürger selbst über ihren ÖPNV abstimmen können. Unterstützen Sie mit dem Bürgerbegehren eine Verkehrspolitik, die unsere Stadt als guten Wirtschafts- und Wohnstandort stärkt.
Möglichkeit besteht hierzu z.B. am Samstag zwischen 10:00 und 12:00 Uhr am Infostand an der Riviera.

gez.
Judith Hoppe     Wolfdieter Fuchs      Villy Wiegel
(VertreterInnen des Bürgerbegehrens)

 

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