Ansbach Plus | 24. August 2017 AN + | 24.08.2017

CSU-Kreis: ANregiomed muss weiterhin zukunftsgerichtet arbeiten können

Die CSU-Kreistagsfraktion hält weiterhin an der Umsetzung des Zukunftskonzepts für ANregiomed fest und wird die notwendigen Schritte – auch kritisch hinterfragend – begleiten und mitgehen. Das gilt auch für die Entscheidung, das Bewegungsbad im Klinikum Ansbach zu schließen, da für den eigentlichen Klinikbetrieb ein eigenes Bad nicht mehr erforderlich ist. Für bisherige ambulante Nutzer stehen im Bezirksklinikum, in Strüth und im Aquella alternative Möglichkeiten zur Verfügung. Fahrten in andere Städte sind daher nicht erforderlich.

ANregiomed_klein
Mit Verwunderung und großer Besorgnis für ANregiomed nimmt die CSU-Kreistagsfraktion wahr, welches Verständnis bei einigen wenigen Akteuren in der Stadt Ansbach von einem modernen Kommunalunternehmen vorhanden ist, das im heutigen Gesundheitssystem bestehen muss. Deren Agieren, allen voran der Stadtratsfraktion der BAP mit dem Mitglied des ANregiomed-Verwaltungsrats Manfred Stephan an der Spitze, stellt für ANregiomed schnell zunehmend eine existenzgefährdende Entwicklung dar. Wir fürchten eine massive Beeinträchtigung der hochwertigen Versorgung der Patienten und wir sind auch in Sorge um die Arbeitsplätze der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die BAP ist aufgerufen, für unsere Krankenhäuser in ANregiomed und nicht im Dauer-Wahlkampf gegen ANregiomed zu arbeiten.
Dem Vorstand Dr. Andreas Goepfert wurde von den beiden Trägern Landkreis Ansbach und Stadt Ansbach aufgegeben, die wirtschaftliche Situation des Unternehmens zügig zu verbessern.
Wenn nunmehr die gleichen Kräfte, die dies ständig öffentlich anmahnen, ohne eigene Konzepte vorzulegen, endlose öffentliche Debatten um eine defizitäre kleinere Einrichtung wie das Bewegungsbad im Klinikum Ansbach in einem nicht zuständigen Gremium führen, ist dies sachlich nicht nachvollziehbar und für das Unternehmen schädlich.

Quelle: ANregiomed

Quelle: ANregiomed

Die Rechtsform des Kommunalunternehmens wurde geschaffen, um Unternehmen auch in kommunaler Trägerschaft eine möglichst wirtschaftliche Handlungsweise zu ermöglichen. Dazu gehört u.a., dass Entscheidungen rasch getroffen und effizient umgesetzt werden können.
Die Entscheidung, den Betrieb des Bewegungsbades im Unternehmen ANregiomed einzustellen, hat der hierfür zuständige Vorstand, Herr Dr. Goepfert mit Billigung des Verwaltungsrates getroffen. Die Frage der Zuständigkeit wurde u.a. vom Landratsamt Ansbach geprüft und für rechtens befunden. Ernsthafte Zweifel an dieser Rechtsauffassung sind weder vorgetragen noch erkennbar. Wenn von der Ansbacher Oberbürgermeisterin eine davon abweichende Rechtsauffassung vertreten wird, sollte diese konkret und überzeugend begründet werden. Aus Sicht der CSU-Kreistagsfraktion ist in diesem Zusammenhang allerdings festzustellen, dass der Landkreis Ansbach 70 % der Betriebskosten zu tragen hat.
Die CSU-Kreistagsfraktion wird sich weiterhin dafür aussprechen, dass der Landkreis Ansbach das Kommunalunternehmen ANregiomed mitträgt. Insbesondere sollen nunmehr die umfangreichen und kostenintensiven Baumaßnahmen am Klinikum Ansbach vorangebracht werden.
Dazu gehören aber auch der Wille und die Bereitschaft aller Beteiligten, sich konstruktiv für die Belange des Unternehmens einzusetzen.
Dabei ist es weder sachdienlich noch dem Unternehmen ANregiomed förderlich, wenn regelmäßig Entscheidungen des zuständigen Vorstands oder des Verwaltungsrats anschließend in den nicht zuständigen Gremien eines Trägers nochmals ausführlich debattiert und öffentlich in Frage gestellt werden.

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