Ansbach Plus | 24. August 2017 AN + | 24.08.2017

OB Seidel zur aktuellen Diskussion um Ansbacher Busverkehr

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„Ich begrüße es sehr, dass das Thema ÖPNV nun wieder in den Fokus der Parteien im Stadtrat gerückt ist und so intensiv diskutiert wird,“ erklärt Oberbürgermeisterin Carda Seidel. „An dem, was geäußert wurde ist manches wahr, manches leider aber unzutreffend bis schlicht der Fantasie entsprungen. Tatsächlich ist ein gut funktionierender ÖPNV von großer Wichtigkeit für unsere Stadt als Lebens-, Wohn- und Wirtschaftsstandort. Eine zukunftsfähige Entwicklung wird uns nur dann gelingen, wenn wir mit Blick auf den demografischen Wandel und unsere mit 100 Quadratkilometern riesige Stadtfläche, dafür sorgen, dass unsere Ortsteile adäquat angebunden sind und wir Familien, jungen und älteren Menschen, aber auch Menschen mit geringem Einkommen eine echte Mobilitätsalternative zum Auto bieten. Darüber hinaus gilt es, die Synergieeffekte aus den grenzüberschreitenden Busverkehren Stadt-Landkreis auszuschöpfen und unsere Innenstadt so anzubinden, dass Einkaufen, Freizeit und kulturelles Erleben auch nach 18 Uhr ohne großen Umstand ohne Auto möglich sind. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten.“ Hierzu biete sich eine Fortschreibung des Nahverkehrsplans an, im Rahmen derer die genannten Aspekte untersucht und Lösungen erarbeitet werden könnten.

ANplOBEs nütze nichts, immer wieder zu beklagen, dass der öffentliche Nahverkehr nicht wirtschaftlich zu betreiben sei. Diese Krokodilstränen seien unnötig und auch unredlich, denn Öffentlicher Nahverkehr müsse nun mal in allen Städten über den Querverbund finanziert und seitens der Kommune subventioniert werden. „Der Stadtrat muss also entscheiden, was der ÖPNV vor Ort leisten soll, welchen Stellenwert dieser für die künftige Stadtentwicklung hat und was ihm der ÖPNV wert ist,“ betont Seidel.

Wichtig sei neben einem guten Angebot und einem attraktiven Preis vor allem auch Verlässlichkeit für die Kunden des ÖPNV. Es sei daher mehr als kontraproduktiv gewesen, mit Mehrheitsbeschluss von CSU, SPD, GRÜNEN und Freien Wählern bereits Anfang 2013 über 100 Fahrten wieder zu streichen sowie die Anfangs- und Endzeiten einzuschränken – und das auch noch ohne die Fahrpreise entsprechend zu reduzieren. Schließlich seien die 2012 umgesetzten sinnvollen Verbesserungen des ÖPNV-Angebots das Ergebnis des von 2009 bis 2011 gemeinsam erarbeiteten Nahverkehrsplans und eines 2010 einhellig gefassten Stadtratsbeschlusses gewesen. Mitte 2014 habe dann der Stadtrat auch noch mit Mehrheit von CSU, SPD und Freien Wählern beschlossen, anstelle der für Ansbach angemessenen – und erst seit Kurzem auf Drängen der Stadtverwaltung vom VGN angebotenen – Zwischenstufe E, die teurere Preisstufe D einzuführen. Unverständlicherweise habe hier die SPD für die Verteuerung gestimmt, obwohl sie jetzt offenbar doch die Zwischenstufe für angemessen halte. Das Ergebnis des „Rein und Raus aus den Kartoffeln“ und der extremen Fahrpreiserhöhungen könne man nun an den massiv zurückgegangenen Fahrgastzahlen ablesen. Der Stadtrat und das Ansbacher Verkehrsunternehmen seien nun gefordert, die Teufelsspirale zu durchbrechen und Angebot und Preis wieder in Einklang zu bringen. Das sei nicht einfach, aber man könne das gemeinsam schaffen.

„Was das Thema öffentlich oder nichtöffentlich hinsichtlich der Informationen aus Aufsichtsratssitzungen betrifft, so hatte sich die Stadtverwaltung auf meine Initiative hin sogar an das Innenministerium gewandt, um öffentliche Sitzungen bei den Tochterunternehmen der Stadt zu erreichen“, ergänzt die Oberbürgermeisterin. „Hier haben wir bekanntlich eine klare Abfuhr für dieses Vorhaben erhalten.“ Klargestellt worden sei vom Ministerium, dass nichtöffentliche Inhalte aus Aufsichtsratssitzungen nur in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtratsgremiums behandelt werden könnten. Zudem könne es immer auch Informationen geben, die zum Wohl des Unternehmens zwingend der Geheimhaltung bedürften und über deren Preisgabe auch in nichtöffentlicher Stadtratssitzung dann nur der Geschäftsführer sicher entscheiden könne. Aus diesem Grund sei Herr Moritzer regelmäßig zu allen wichtigen, den ÖPNV betreffenden Entscheidungen in den Stadtrat eingeladen worden. Die Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden: „Die OB hat sich geweigert, die Fakten auf den Tisch zu legen“ sei also irreführend und unzutreffend. Gerne werde man Herrn Moritzer für kommende Entscheidungen wieder in die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates einladen.

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