Ansbach Plus | 17. August 2017 AN + | 17.08.2017

Offene Linke nimmt SPD in die Pflicht: Worten jetzt Taten folgen lassen!

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OLA-Pressemeldung: Offene Linke nimmt SPD in die Pflicht: Worten jetzt Taten folgen lassen

Fehler gemeinsam korrigieren – Preissenkung im ÖPNV anpacken

Transparenz: Moritzer verschwieg im Juli dem Stadtrat Negativentwicklung

Die Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden gegenüber der FLZ (vgl. heutige Ausgabe), wonach die Tariferhöhung hauptursächlich für den Fahrgastzahlenrückgang sei und eine Zwischentarifstufe wünschenswert wäre, ist in den Augen der Fraktion der Offenen Linken Ansbach (OLA) eine „Kehrtwende um 180 Grad“.

Bislang hat die SPD alle Preiserhöhungen im Ansbacher Busverkehr mitgetragen – zuletzt im Stadtrat im Juli 2014. „Wir freuen uns, dass bei der SPD spät Einsicht Einzug zu halten scheint“, kommentiert die OLA-Fraktion: „Nun müssen den Worten jedoch auch Taten folgen: Wir müssen die Preissenkung jetzt gemeinsam anpacken. Die Zwischentarifstufe „E“ ist möglich.“

Den falschen Ansatz verfolgt die SPD indes beim Instrumentarium, endlich Transparenz im städtischen Unternehmen herzustellen: „Es genügt eben nicht, den Geschäftsführer der Ansbacher Bäder- und Verkehrsgesellschaft in den Stadtrat einzuladen. Denn gerade dort hat Roland Moritzer dem Gremium im Juli 2014 auch auf konkrete Nachfragen hin die Fahrgastzahlenentwicklung verschwiegen“, erinnert die OLA.

Vielmehr habe sich Moritzer auf Aufsichtsbeschlüsse bezogen, die sich gegen die Veröffentlichung der Daten ausgesprochen hätten. Die OLA-Fraktion ist überzeugt: „Die Geheimniskrämerei war fahrlässig. Die Abwärtsspirale war bereits erkennbar. Wären die aktuellen Zahlen dem Stadtrat bekannt gewesen, hätte dieser die Möglichkeit gehabt, das Steuer frühzeitig in Form der Stufe E herumzureißen.“ Die auf mangelnder Information basierende Fehlentscheidung müsse ebenso korrigiert werden wie auch die ABuV-Unternehmenssatzung und nötigenfalls die Rechtsform, die in ihren jetzigen Ausprägungen Transparenz verhindert.

gez. Boris-André Meyer

Fraktionsvorsitzender

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