Ansbach Plus | 22. August 2017 AN + | 22.08.2017

SPD verabschiedet sich aus der Verantwortung für Ansbach

Verlassene Sitzplätze der SPD-Fraktion

Verlassene Sitzplätze der SPD-Fraktion

Der Pyrrhus-Sieg, am 8.12. gemeinsam mit den Konservativen aus CSU und FW den Haushalt durchfallen zu lassen, hat sich in eine schwere strategische Niederlage für die Ansbacher Sozialdemokratie verwandelt: Ohne Aussichten auf gewünschte Mehrheiten sah sich die komplette Fraktion gestern gezwungen, vor den Weiterberatungen des Haushalts der Stadt den Sitzungssaal zu verlassen. Damit hat die derzeit noch zweitstärkste Kraft des Stadtrats eines der zentralen parlamentarischen Rechte, die Haushaltshoheit, kampflos preisgegeben.

Eine Mehrheit aus CSU, BAP und ödp hat stattdessen beschlossen, neben dem Verkauf der Weinbergschule auch die Privatisierung des Retti-Palais sowie die Streichung des Sprungturms im Aquella in den Haushalt einzustellen. Mit diesen Posten können wir den Haushalt 2015 nicht mittragen.

Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Wolfgang Bartusch, habe ich in den vergangenen Wochen versucht, die Reihen der deutlichen sozial-ökologische Mehrheit im Stadtrat zu schließen. Dies ist aufgrund destruktiven Verhaltens Mancher, das in Form der Debattenverweigerung der SPD heute kulminierte, noch nicht gelungen.

Der 16.12.2014 war kein guter Tag für Ansbach, für die demokratischen Gepflogenheiten des Stadtrats und für den Willen einer Zwei-Drittel-Mehrheit der WählerInnen, die die CSU endlich auf der Oppositionsbank sehen will. Wir bleiben dennoch dran: Es gibt Schnittmengen mitte-links. Mit den konstruktiven Kräften dieses Lagers wollen wir 2015 konkrete Projekte angehen: Von der Teilhabe bis hin zum Baumschutz gilt es sehr, sehr viel für Ansbach zu bewegen. Wir werden uns unserer Verantwortung für unsere Stadt nicht verweigern!

Boris-André Meyer: "Es gibt Chancen für eine sozial-ökologische Gestaltungsmehrheit im Ansbacher Stadtrat."

Boris-André Meyer

Boris-André Meyer

Fraktionsvorsitzender

Offene Linke Ansbach (OLA)

 

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