Ansbach Plus | 22. August 2017 AN + | 22.08.2017

Offene Linke beantragt mehr Mitsprache der Bürger – Meyer Fraktionsvorsitzender

Offene Linke für Änderung der Geschäftsordnung: Menschen sollen mehr Mitsprache erhalten

Bürgerfragestunde im Ansbacher Stadtrat soll niedriger Wahlbeteiligung aktiv entgegen wirken

Boris-André Meyer übernimmt Vorsitz der neuen OLA-Stadtratsfraktion

Mehr Mitsprache der Bürger im Stadtrat fordert die neue OLA-Fraktion. V.l.n.r.: Uwe Schildbach, Kerstin Kernstock-Jeremias, Boris-André Meyer

Mehr Mitsprache der Bürger im Stadtrat fordert die neue OLA-Fraktion. V.l.n.r.: Uwe Schildbach, Kerstin Kernstock-Jeremias, Boris-André Meyer

Mit einem Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrats startet die Offene Linke Ansbach (OLA) mit ihrer neuen Stadtratsfraktion in die Legislaturperiode: Die Menschen sollen künftig mehr Mitsprache im Kommunalparlament erhalten. Dafür will die OLA eine Bürgerfragestunde im Rahmen der Stadtratssitzungen fest verankern. Mittels dieses direkt-demokratischen Elements soll dem zunehmenden Desinteresse der Bevölkerung an politischen Entscheidungsprozessen, die sich in der geringen Beteiligung bei den jüngsten Wahlen bitter niedergeschlagen hat, aktiv entgegengewirkt werden.

Wir stehen für mehr direkte Demokratie in Ansbach. Daher wollen wir Teilhabe und Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger stärken. Für eine bessere Verzahnung des Stadtrats als Gesamtgremium mit der Bevölkerung soll künftig in allen Stadtratssitzungen zumindest 30 Minuten Zeit sein“, erklärte die OLA-Fraktion und verwies auf die zahlreichen bayerischen Kommunen, die bereits in diesem Sinne eine Bürgerfragestunde eingeführt haben. Die Entscheidung über den OLA-Antrag wird in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 06.Mai getroffen werden.

Zum Wortlaut des Antrags (anklicken)

Den Vorsitz der OLA-Stadtratsfraktion übernimmt Boris-André Meyer, zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Uwe Schildbach bestimmt.

www.offene-linke-ansbach.de

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