Ansbach Plus | 18. August 2017 AN + | 18.08.2017

Bürgerentscheid über Stadtwerke im Fokus

OLA strebt sozial-ökologische Gestaltungsmehrheit im Stadtrat an

Vorstand (2013) Foto: Offene Linke

Vorstand (2013)
Foto: Offene Linke

Offene Linke spricht sich für eine sozial-ökologische Gestaltungsmehrheit anstatt einer Neuauflage der „Ansbacher GroKo“ unter einem CSU-OB aus – Erstes größeres Projekt der neuen Stadtratsfraktion soll die Herbeiführung eines Bürgerentscheids über den Rückkauf der verlorenen Stadtwerks-Anteile sein

Die Offene Linke Ansbach (OLA) ist die Siegerin der Stadtratswahlen: Infolge der größten Stimmenzuwächse aller Parteien konnte die Mandatszahl verdreifacht werden. Bemerkenswert ist, dass die OLA als einzige Gruppierung neben CSU und SPD einen Stimmbezirk gewinnen konnte: In Obereichenbach ist sie mit 24,2 Prozent stärkste Kraft. Auch in den Stimmbezirken der Güllschule, in Hennenbach und am Pfaffengreuther Plateau konnte sie stark zulegen. „Das ist ein deutliches Signal der Bevölkerung für eine Abzugsperspektive des US-Militärs“, wertete die OLA die Ergebnisse im Ansbacher Nordosten. In der Altstadt (16,1 %) und in Stimmbezirk 30 (Luitpoldschule, 16,8 %) baute die OLA weitere Hochburgen auf.

OB-Kandidat Boris-André Meyer erzielte mit 7.472 Listenstimmen Platz 8 unter allen 308 Stadtratsbewerbern und Platz 3 der OB-Kandidaten. Im Verhältnis zu den Gesamtstimmen der OLA ist dies der höchste prozentuale Anteil eines Kandidaten an Listenstimmen der vergangenen Stadtratswahlen. Er vereinigt somit Stimmen quer durch alle politischen Lager auf sich. In Obereichenbach, den Güllschulbezirken 7 und 10 sowie in der Würzburger Vorstadt (Bezirk 14) erhielt er die meisten Stimmen unter allen Bewerbern.

Vergangene Woche führte die OLA Gespräche mit den verbliebenen Kandidaten für die Stichwahl. Ein Abgleich der inhaltlichen Positionen fand mit Carda Seidel im OB-Büro und mit Thomas Deffner im Café Störtebeker statt. Deutlich wurde dabei, dass das Engagement der OLA für einen bezahlbaren ÖPNV bald von Erfolg gekrönt sein könnte: Beide Kandidaten unterstützten die Forderung nach einer Preissenkung im Busverkehr, wobei Seidel dies unter Finanzierungsvorbehalt stellte. In Sachen Fluglärm hoffen die Kandidaten zwar auf Gesprächserfolge und möglicherweise eine Klage; eine Lösung des Zielkonflikts zwischen Bürgerwohl und Militärinteressen durch weitergehende aktive Schritte der Stadt wollten beide nicht klar benennen. Hinsichtlich einer Rekommunalisierung der Stadtwerke sagte Seidel zumindest eine Unternehmensbewertung zu, um einen Rückkaufpreis bestimmen zu können. Deffner sah derweil Vorteile in der Privatisierung und wolle diese beibehalten.

Die OLA ruft ihre Wählerinnen und Wähler in der Überzeugung zum Urnengang auf, dass diese die richtige Entscheidung für die Zukunft Ansbach fällen werden: „Unser Ziel ist eine sozial-ökologische Gestaltungsmehrheit im Stadtrat. Mit einem CSU-Oberbürgermeister und einer SPD als Juniorpartner in einer GroKo, die im Falle der Wahl Deffners eine schwarz-hellrote Mehrheit hätte, ist dies kaum möglich. Wir hoffen, dass die Sozialdemokratie ihr Wahlergebnis richtig deutet und zu einer gemeinsamen Politik der sozialen Gerechtigkeit und ökologischen Nachhaltigkeit in unserer Stadt zurück findet.“ Für eine sozial-ökologische Gestaltungsmehrheit werde man in den kommenden Wochen mit möglichen Partnern inhaltliche Gespräche führen.

Erstes größeres Projekt der neuen OLA-Stadtratsfraktion wird die Herbeiführung eines Bürgerentscheids über den Rückkauf der verlorenen Anteile der Ansbacher Stadtwerke sein, was mittels eines Ratsbegehrens noch im Jahr 2014 zu erreichen ist. „Wir werden konsequent dafür arbeiten, unsere klaren Ziele des Wahlkampfs in konkreter Stadtratsarbeit umzusetzen. Weichenstellungen bei der öffentlichen Daseinsvorsorge sollen von den Bürgern mitentschieden werden. Dies wirkt der Politikverdrossenheit, die sich in der Wahlbeteiligung am 16. März bitter niedergeschlagen hat, aktiv entgegen“, so die OLA abschließend.

 www.offene-linke-ansbach.de

 

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