Ansbach Plus | 20. August 2017 AN + | 20.08.2017

Versachlichung der Diskussion „ANregiomed“

Zur Sicherung der Kliniken von ANregiomed ist bei den öffentlichen Äußerungen nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion eine Versachlichung zwingend erforderlich. ANregiomed ist der Zusammenschluss der Kliniken in Ansbach, Dinkelsbühl, Feuchtwangen und Rothenburg. Dazu gehören auch die Pflegeschulen und die medizinischen Versorgungszentren (MVZ).

Das Klinikum Ansbach im Jahr 201x
Mit der Veröffentlichung von unrichtigen Behauptungen wurde vereinzelt bewusst ein falsches Bild von der aktuellen Situation gezeichnet. Dabei wurden die Verlautbarungen oftmals in Fragestellungen gekleidet und zielten irreführend nur auf einen Bruchteil der Faktenlage.
Allein mit allgemeinen Pauschalaussagen und floskelhaften Formulierungen werden wir den Anforderungen, welche an verantwortungsvolle Kommunalpolitik gestellt werden müssen, allerdings nicht gerecht. Die CSU-Kreistagsfraktion hat sich daher in den letzten Jahren beinahe monatlich intensiv mit den aufgetretenen Fragestellungen inhaltlich und sachlich befasst.
Festzustellen bleibt, dass die Gesamtsituation wirtschaftlich schwierig ist, weshalb bereits im vergangenen Jahr die erforderlichen Schritte eingeleitet wurden. Jedem, der sich laufend und intensiv dieser Thematik angenommen hat, war diese Situation auch bekannt.
Bundesweit stellt sich derzeit die Problematik, dass die Ausgaben und Kosten für die Kliniken steigen, während auf der Einnahmenseite bei gleich bleibender Leistungserbringung die Erlöse sinken. Damit verbleibt den Häusern nur die Möglichkeit, entweder Kosten zu senken oder die Einnahmen zu steigern.
Bei den von den Kritikern dargestellten Jahresfehlbeträgen werden die Einmaleffekte und das Wirtschaftsergebnis des laufenden Betriebs einfach zusammengezählt, ohne die Ursachen und Gründe jeweils sorgfältig auseinanderzuhalten. Im Rahmen der Verbundbildung wurden die buchhaltungstechnischen Fragestellungen sorgfältig geprüft und auf einen gemeinsamen Nenner gebracht. Dadurch ergaben sich einmalige zusätzliche Abschreibungen, die sich auf das Wirtschaftsergebnis auswirken (so wurde beispielsweise die über Jahrzehnte hinweg vollzogene Gebäudeabschreibung von 50 Jahren auf 33.) Unter der Regie des früheren Vorstands am Klinikum Ansbach wurde mehrheitlich ein PPP-Projekt beschlossen, welches im vergangenen Jahr durch den Verwaltungsrat vorzeitig beendet wurde, da eine sinnvolle Abwicklung nicht mehr möglich war. Die nunmehr genannten Zahlungen sind jedoch keine „Luftnummer“, sondern stellen die Abgeltung für Planungsleistungen und erbrachte Bauleistungen dar, da bereits Gebäude neu erstellt, bzw. saniert wurden.
Wie unsachlich und inhaltslos eine Diskussion geführt werden kann, zeigt der Vorwurf, dass unnötig Beratungsleistungen in Anspruch genommen wurden. Hier werden grundlos 2 Jahre zusammengenommen, um zu Zahlen über 6 Millionen Euro zu kommen. Leider wird in diesem Zusammenhang nicht dargestellt, dass sich ein Großteil dieser Beratungsleistungen auf Sanierungsmaßnahmen am Klinikum Ansbach bezieht, wofür Baukosten zwischen 120 und 150 Millionen € anzusetzen sind. Hierfür sind sowohl Architektenleistungen als auch eine Hinzuziehung von Fachplanern notwendig, um eine sorgfältige und fachlich fundierte Planung zu ermöglichen, die derzeit von Grund auf neu überdacht wird.
Ein wesentlicher Teil dieser Beratungskosten ist auch der Verbundbildung geschuldet. Hier waren zahlreiche rechtliche Überprüfungen erforderlich, um die Häuser ordentlich einem gemeinsamen Unternehmen zuzuführen. Gleiches galt auch für die betriebswirtschaftliche Bewertung der Fragestellungen im Rahmen des Verbundbildungsprozesses. Nicht zuletzt waren es die heute so „kritischen Stimmen“, welche vehement ein Medizinkonzept forderten, ohne Rücksicht darauf, dass auch hierfür externe Hilfestellung vonnöten ist.
Diese herausgegriffenen Punkte zeigen, dass man der Verantwortung für die Krankenhäuser nur gerecht wird, wenn man sachlich, zielorientiert und konstruktiv-kritisch mit dem Verwaltungsrat und dem Vorstand zusammenarbeitet, nicht jedoch, wenn man meint, mit Halbwahrheiten die Bevölkerung verunsichern zu müssen.
Die CSU-Kreistagsfraktion ist sich der schwierigen Situation der Häuser bewusst und wird daher auch in Zukunft alle Aktivitäten unterstützen, die dem Sicherungsauftrag unserer Kliniken dienen.

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