Ansbach Plus | 22. August 2017 AN + | 22.08.2017

Kreishaushalt des Landkreises Ansbach verabschiedet!

Kreishaushalt in Sachsen bei Ansbach verabschiedet

So sieht moderne Kreistagsarbeit aus - Haushalt elektronisch auf dem Tablet!

So sieht moderne Kreistagsarbeit aus – Haushalt elektronisch auf dem Tablet!

In seiner Haushaltsitzung am 13. Dezember 2013 hat der Kreistag des Landkreises Ansbach den Haushalt für das Jahr 2014 verabschiedet. Die Entscheidung wäre fast wieder einhellig ausgefallen, aber die Fraktion der Grünen und die Fraktion der FDP stimmten dagegen. Zentrale Frage war die Höhe der Kreisumlage, die entsprechend einem Vor-schlag der CSU-Kreistagsfraktion um einen Punkt, auf nunmehr 49 Punkte angehoben wird. Die Senkung der Bezirksumlage um einen Hebesatzpunkt soll dafür herangezogen werden, die Neuverschuldung zu reduzieren. Der Kreisetat hat im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 155,94 Mio. EURO und im Vermögenshaushalt 31,02 Mio. EURO. Die Verschuldung würde Ende des Jahres 2014 etwas 60 Mio. € betragen.

Rede des Fraktionsvorsitzenden der CSU Stefan Horndasch

Whiteboard am Johann-Sebastian-Bach-Gymnasium in Windsbach

Whiteboard am Johann-Sebastian-Bach-Gymnasium in Windsbach

Sicherlich könnte man sich eine besinnliche Vorweihnachtszeit anders vorstellen, als diese mit Haushaltsberatungen zu verbringen. Auf der anderen Seite hat sie vielleicht dazu beigetragen, dass wir insgesamt betrachtet die Haushaltsberatungen sachlich, konstruktiv und friedlich geführt haben, wenngleich in Teilbereichen durchaus unterschiedliche Meinungen und Vorstellungen vorhanden sind. Aber das macht Demokratie so spannend und so lebendig. Es ist der letzte Haushalt, den wir in dieser Wahlperiode beschließen werden, für einige Kolleginnen und Kollegen werden dies auch die letzten Haushaltsberatungen im Landkreis Ansbach gewesen sein. Gerade diese Kolleginnen und Kollegen, die schon teilweise über Jahrzehnte dem Kreistag angehören, werden mir in meiner Feststellung sicherlich zustimmen, dass in diesem Jahr die Handlungsspielräume des Landkreises wiederum durch vorgegebene Aufgabenstellungen einerseits und fehlende finanzielle Ausstattung andererseits stark eingeschränkt sind.

Rahmenbedingungen

Die finanzielle Gesamtsituation und die zunehmende Verschuldung in den vergangenen Jahren haben dazu geführt, dass neue Projekte und kostenträchtige Weichenstellungen oftmals nicht mehr so zeitnah und intensiv angegangen werden können, wie dies in früheren Zeiten der Fall war. Das zehrt teilweise schon am Grundgedanken der kommunalen Selbstverwaltung, wenn nur noch Pflichtaufgaben erfüllt werden, weil für ein Mehr keine Mittel vorhanden sind. Aus Gründen einer soliden und sparsamen Haushaltsführung haben wir schon vor rund 10 Jahren eine ganze Reihe von Ausgabeansätzen um 10 % reduziert, wohlwissend, dass dies auf Dauer der Aufgabenstellung nicht gerecht werden kann. Insbesondere im kulturellen und sozialen Bereich würden wir manche Aktivitäten gerne noch tatkräftiger unterstützen. Dennoch ist es gut, dass es uns gelungen ist, gerade in diesem Jahr neue impulsgebende und zukunftsweisende Akzente zu setzen. Ich denke dabei an die Frage des demographischen Wandels, den Zukunftscoach, die Bildungsregion oder das Regionalmanagement.

Schulbaumaßnahmen in erheblichem Umfang

Dass wir nochmals mit einer Netto-Neuverschuldung arbeiten müssen, lässt sich dadurch vertreten, dass ursächlich hierfür viele zukunftsorientierte Investitionen in unsere Jugend sind. Wir sind dabei, die letzten großen Schulbaumaßnahmen anzugehen. Hier ist es nochmals wichtig darzustellen, dass der Landkreis in den vergangenen 10 Jahren auf diesem Arbeitsfeld hervorragendes geleistet hat. Wir haben über 106 Millionen € in die Sanierung unserer Schulen investiert. Dabei haben wir nicht der „Geiz ist Geil“- Mentalität das Wort geredet, sondern jeweils einen nachhaltigen, aber nicht überzogenen Sanierungsstandard gewählt. Die CSU-Kreistagsfraktion hat an allen Projekten konstruktiv mitgearbeitet, aber zugleich darauf geachtet, dass die Frage der Wirtschaftlichkeit und Effektivität der einzelnen Maßnahmen gewahrt bleibt und nicht aus dem Auge verloren wurde. Wir bieten damit den Schülerinnen und Schülern, den Lehrerinnen und Lehrern unserer Schulen optimale äußere Bedingungen, die auf eine erfolgreiche Ausbildung hoffen lassen. Es war auch richtig, diese Maßnahmen ab 2002 in Abstimmung mit den Schulleitern möglichst rasch anzugehen und nicht zu warten, bis große Untersuchungen stattfinden und teure Gutachten eingeholt werden, die nach ihrem Abschluss möglicherweise schon wieder überholt sind. Wer erinnert sich noch daran, dass die Realschule Herrieden kurz vor Baubeginn auf der Kippe stand, weil Befürchtungen hinsichtlich zu geringer Schülerzahlen vorhanden waren. All den Zweiflern von damals rate ich, heute dorthin zu fahren, um feststellen zu können, dass nach wie vor einige Klassen in einem Provisorium untergebracht sind. Es gilt das alte Sprichwort, dass nichts so beständig ist wie ein Provisorium. Aber gleichfalls sind kleinere Details oftmals für den Schulalltag sehr wichtig. Man wird intensiv suchen müssen, um beispielsweise eine so umfangreiche Ausstattung mit Whiteboards in Schulen eines Sachaufwandsträgers zu finden, wie dies im Landkreis Ansbach der Fall ist. Die Lehrerinnen und Lehrer sollten von diesen Möglichkeiten dann aber auch Gebrauch machen, denn sonst wäre dies eine schmerzliche Fehlinvestition.

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