Ansbach Plus | 19. August 2017 AN + | 19.08.2017

Haushalt 2014 mit grosser Mehrheit verabschiedet

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BAP-Fraktionsvorsitzender Manfred Stephan

BAP-Fraktionsvorsitzender Manfred Stephan

Der Haushalt der Stadt Ansbach hat ein Gesamtvolumen von 124,3 Millionen Euro. Die Summe der Investitionen , knapp 20 Millionen Euro, war seit 10 Jahren nicht mehr so hoch. Die größten Einzelposten sind 6,8 Millionen Euro für Schulen und Kinderbetreuung und 5,1 Millionen Euro für die Sanierung von Brücken, Straßen und das Onolzbachgewölbe. Bei den Haushaltsberatungen wurden über ca. 60 Änderungsanträge abgestimmt. Als Ergebnis am Ende der Sitzung standen Mehrausgaben von rund 700.000 Euro. Alle Parteien und Gruppen zeigten sich mit dem Ergebnis der diesjährigen Haushaltsdebatte im großen und ganzen zufrieden. Eine kleine Überraschung war es deshalb schon, dass die CSU Fraktion dem Zahlenwerk geschlossen die Zustimmung verweigerte.

Nicht überraschend, weil seit Jahren so praktiziert, waren die Halb- und Unwahrheiten in der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden. Ihm ist offenbar jedes Mittel recht, um sich als OB-Kandidat zu profilieren. Nur zwei Beispiele seiner „Verdrehungen“ seien hier genannt. Herr Porzner freut sich (…“wir haben viel erreicht…“), dass die Sanierung der Leichtathletikanlage am THG 2014 endlich in Angriff genommen wird.

Bei den letzten Haushaltsberatungen hat er und seine Fraktion diese Maßnahme noch abgelehnt.

Unwahr ist die Behauptung, CSU und BAP hätten Kulturzuschüsse in Höhe von 12.000 Euro abgelehnt. Richtig ist vielmehr. Nur die ÖDP und die BAP haben gerade diese 12.000 Euro Zuschusserhöhung für das Theater Kopfüber beantragt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

Die Haushaltsrede von Manfred Stephan:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Im Namen der BAP-Fraktion bedanke ich mich bei allen Verantwortlichen, die den Haushalt für 2014 in verantwortungsvoller Weise zusammengestellt und dann auch noch die vielen Wünsche der Fraktionen mit eingearbeitet haben.

Namentlich gebührt dem Kämmerer, Herrn Schwarzbeck, und Herrn Zobel sowie deren Mitarbeitern ein großes Lob. Es wurde erneut ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt.

Auf ihre eigene humorvolle Weise haben Sie uns Herr Kämmerer zu verstehen gegeben, was Sie von unseren politischen Rechenkünsten halten.

Vielen Dank dafür, dass Sie uns Ihre Sicht der Dinge so deutlich machen, ohne am Stadtrat zu verzweifeln. Die Stadt Ansbach kann sich glücklich schätzen, eine derart kompetente Persönlichkeit an dieser verantwortungsvollen Stelle zu haben – wie auch in anderen Bereichen.

Mein Dank geht auch an die vielen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, die gerade in diesen Haushaltsberatungen gezeigt haben, dass es durchaus oft zu „bunten Koalitionen“ kommen kann, die sachbezogen für die Stadt und ihre Einwohnerinnen und Einwohner zusammenarbeiten.

Das sind im Ergebnis dieses Jahr viele einstimmige Beschlüsse oder solche, die mit großer Mehrheit gefasst wurden.

Wir von der BAP freuen uns natürlich darüber, dass darunter viele unserer Anträge sind, die die Zustimmung des Stadtrates fanden. Wie nahezu immer lagen unsere Schwerpunkte auf einer guten finanziellen Ausstattung der Bildungseinrichtungen, einer sinnvollen ökologischen Weiterentwicklung der Stadt, einem harmonischem Stadtbild (z.B. Bewahrung der Traditionen oder sanfte Fortsetzung des Modernen) sowie weiteren verantwortlichen Investitionen in die Zukunft. Und dies immer unter dem Schwerpunkt wirtschaftlicher Solidität. Die Rücklagen, die dieses Jahr zweckbedingt leicht abschmelzen, sind kontinuierlich auf den heutigen Stand geklettert. Ende 2012 übersprang die Rücklage die 7 Millionen Euro Marke. Das gab es schon lange nicht mehr, was auch die Regierung von Mittelfranken bei der Haushaltsgenehmigung positiv herausstellte.

Schon seit Jahren gibt es in der Ära Carda Seidel keine Neuverschuldung mehr. Wie es der Kämmerer zu Beginn der Haushaltsberatungen feststellte: die letzten Neuverschuldungen waren das Erbe der letzten schwarzroten Gemeinschaft und ihres Oberbürgermeisters. Nun gibt es kein Tafelsilber mehr, das wir hätten verkaufen können – das haben andere bis 2008 schon erledigt.

Wiederholt wurden in der Amtszeit von Frau Oberbürgermeisterin Seidel die Rücklagen erhöht. Und wenn Sie bemängeln, dass jetzt die Rücklage sinkt: Diese Tatsache war schon bei den letzten Haushaltsberatungen bekannt und auch benannt – das Geld wird für viele wichtige Investitionen benötigt, die unabwendbar sind. Und erinnern Sie sich, wer eigentlich dafür verantwortlich ist, dass jetzt so viele und kostspielige Investitionen ergriffen werden mussten und müssen. Auch wenn ich dies letztes Jahr schon angesprochen habe und es viele nicht mehr hören wollen: Das haben ebenfalls Schwarzrot und ihr ehemaliger Oberbürgermeister größtenteils zu verantworten. In geradezu grob fahrlässiger Art und Weise haben sie wichtige Investitionen, wie die Sanierung der Gewölbe unterhalb der Promenade hinausgezögert und nicht realisiert – Folgen sind jetzt die erhöhten Kosten und eine Vielzahl von Baustellen. Zur Erinnerung, viele haben es schon vergessen: Die Promenade war akut einsturzgefährdet. Lkws durften die wichtigste Ansbacher Straße überhaupt nicht mehr befahren. Hätten Sie „in der Zeit gespart“ – ja, dann wäre heute vieles einfacher.

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