Ansbach Plus | 20. August 2017 AN + | 20.08.2017

Teures Militär: Jährlich 60 Millionen Euro Steuergelder für Bauvorhaben der US-Armee verschwendet

avatar

Die US-Militärpräsenz vor unserer Haustüre kommt den Bürgerinnen und Bürgern weitaus teurer zu stehen als bislang angenommen. Das geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor (http://etz-langts.de/Presseinfos/2013/Kleine_Anfrage%2017_12969.pdf).

Logo der Initiative

Logo der Initiative

Demnach werden sämtliche Bauvorhaben der US-Armee in der BRD nach Maßgabe der „Auftragsbautengrundsätze“ (ABG) mit Steuergeldern subventioniert, nämlich in Höhe von zwei Dritteln aller Planungs- und Baunebenkosten. Dies bestätigte das Staatl. Bauamt Nürnberg bereits im September 2012: http://etz-langts.de/Presseinfos/2012/PM_BI_EtzLangts_120920.pdf . Dafür werden im Schnitt jedes Jahr netto 60 Millionen Euro deutsche Steuergelder verschwendet, wie die Bundesregierung jetzt bekannt gab. Neben den verbliebenen US-Basen in Grafenwöhr und Ramstein betrifft ein großer Teil dieser Summe Ansbach und Illesheim. Für die bislang fertig gestellten Bauten in der Stacheldrahtsiedlung am Urlas, darunter das Großeinkaufszentrum, ergibt sich eine Zuzahlung aus dem Staatssäckel von rund 14 Millionen Euro.

Zusätzlich fließen laut Bundesregierung weitere Steuergelder für direkte Stationierungskosten, etwa für Umweltschäden in Folge der US-Militärpräsenz. Indirekte Stationierungskosten, wie Infrastrukturprojekte außerhalb der militärischen Liegenschaften (z.B. Urlas-Knoten, Katterbach-Umgehung) mit vorrangigem Nutzen für die Armee, kommen noch hinzu.

Der Vorstand der Bürgerinitiative Etz langt´s!“ rief die Katterbacher US-Armeeführung auf, die Belastung der Steuerzahler durch deren Militärbasis in der Öffentlichkeit nicht weiter zu vertuschen: „Die massive Steuergeldverschwendung für das US-Militär ist eine politische Fehlentscheidung, die dringend korrigiert werden muss. Wir sind der Auffassung, dass diese Millionen in unserer Region sinnvoller investiert werden können, etwa für die Bildung.“

weitere Informationen: www.etz-langts.de

Stadtwerke Ansbach
Anzeige
Stadtwerke Ansbach
Anzeige
Stadtwerke Ansbach
Anzeige
Stadtwerke Ansbach
Anzeige