Ansbach Plus | 16. August 2017 AN + | 16.08.2017

Chancen für die Kliniken jetzt nutzen!

Die CSU-Kreistagsfraktion hat positiv darauf reagiert, dass die Verhandlungsgruppe nunmehr die Eckpunkte für einen Zusammenschluss von Verbundklinikum Landkreis Ansbach und dem Klinikum Ansbach festlegen konnte und trägt diese einhellig mit.

Klinikum Playmoibil

(Bild: Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch überreicht an Vorstand Dr. Goepfert ein „Operationsset“ von Playmobil, damit die „Operation Sanierung Klinikum Ansbach“ gelingt)

Bei Betrachtung der wirtschaftlichen Situation in der derzeitigen Krankenhauslandschaft in Deutschland wurde aber eigentlich nur ein „unbedingtes Muss“ festgelegt. Zahlreiche Krankenhäuser haben derzeit mit einer schlechten wirtschaftlichen Situation zu kämpfen.

Unsere Kliniken sind hier in dem gleichen wirtschaftlichen Problemfeld, wie eine Vielzahl der bayerischen und deutschen Krankenhäuser. Die angekündigte Hilfe aus Berlin ist eine Hilfestellung, aber noch keine Lösung des Problems, die Finanzierung der Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft sicherzustellen.

Einzige Chance zur Verbesserung der Lage, welche hier von den verantwortlichen Trägern vor Ort genutzt und umgesetzt werden kann, ist eine möglichst enge Verbundbildung, eben die Bildung eines einheitlichen, gemeinsamen Kommunalunternehmens.

Die nunmehr gefundene Regelung beinhaltet das ursprüngliche Ergebnis der Verhandlungsgruppe vom Ende vergangen Jahres, ergänzt um eine erforderliche Ausgleichszahlung durch die Stadt Ansbach.

In der Verhandlungsgruppe wurde der Ansatz gesucht, die unterschiedlichen Interessen der Träger ausgewogen festzulegen. Eine wesentliche Änderung erfolgte nur dahingehend, dass die Veränderung der künftigen Kostenübernahme durch die Träger auf den Beginn des Unternehmens, also auf sofort, vorgezogen wird. Für das Verbundklinikum Landkreis Ansbach liegt die Trägerschaft mit voller Haftung für das Verbundklinikum bisher allein beim Landkreis.

Beim Klinikum Ansbach sind Stadt und Landkreis hälftig im Verwaltungsrat vertreten. Die Haftungsverteilung erfolgt dabei nach der Patientenzahl bzw. deren Wohnorte (Stadt Ansbach oder Landkreis) wobei der Haftungsanteil des Landkreises derzeit überwiegt. Für das neue Unternehmen ist dagegen eine generelle Haftungsverteilung von 70 % durch den Landkreis und 30 % durch die Stadt vorgesehen. Diese Veränderung soll seitens der Stadt Ansbach durch einen angemessenen Ausgleichsbetrag für das Klinikum berücksichtigt werden. Dadurch ist es nun möglich, den Verbund sofort umzusetzen, möglichst bereits zum 1. Juli 2013.

Für den Landkreis bedeutet dies ein Wagnis insoweit, als die Sanierungskosten am Klinikum Ansbach derzeit kaum absehbar sind. Dass der Landkreis trotzdem bereit ist, diesen weiteren wichtigen Schritt zur Verbundbildung zu gehen, zeigt die permanente Verantwortung, welche die CSU-Kreistagsfraktion und der Landkreis Ansbach gerade für das Klinikum Ansbach getragen haben und in Zukunft auch tragen werden.

Die CSU-Kreistagsfraktion hat diesen Zusammenschluss seit Jahren gefordert und dafür mit beständigem Nachdruck gearbeitet.Die durchschlagende Weichenstellung, um die Züge auf das richtige Gleis zu bringen, war die Bestellung des gemeinsamen Vorstands für alle Unternehmen ab 2012. Es darf daran erinnert werden, dass diese Überlegung von der CSU-Kreistagsfraktion eingebracht und durchgesetzt wurde; auch gegen vielfältigen Widerstand.Die Frage der Verbundbildung ist allerdings erst dann abgeschlossen, wenn die Unterschriften unter die „Gründungsurkunde“ des neuen Kommunalunternehmens gesetzt worden sind.Daher sind alle Beteiligten aufgefordert, die noch anstehenden Detailfragen zügig und konstruktiv anzugehen. Die CSU-Kreistagsfraktion hofft, dass jetzt nicht versucht wird, noch Stolpersteine in den Weg zu legen. Dies würde weder von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, noch von  der Bevölkerung verstanden werden.Wir sind gefordert, für das neue Unternehmen sachlich und strukturiert weiterzuarbeiten. Es darf davon ausgegangen werden, dass Vorstand Dr. Goepfert hier die Vorarbeiten liefert.

Wir werden diese Vorschläge sehr sorgfältig prüfen müssen. Es werden sicherlich keine leichten Entscheidungen sein, die nunmehr anstehen, sie sind aber wichtig für die Zukunft des Unternehmens, wenn es in kommunaler Hand bleiben soll.

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