Ansbach Plus | 19. August 2017 AN + | 19.08.2017

SPD Stadtratsinfo 2013 – 4

Der Fraktionsvorsitzende der Ansbacher SPD Martin Porzner beim heutigen Citylauf gemeinsam mit der SPD Bundestagskandidatin Anette Pappler und dem SPD Landtagskandidaten Edwin Krug.

Der Fraktionsvorsitzende der Ansbacher SPD Martin Porzner beim 2013-Citylauf gemeinsam mit der SPD Bundestagskandidatin Anette Pappler und dem SPD Landtagskandidaten Edwin Krug.

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,

  1. Martin Porzner beim Deutschen Städtetag

    Der Fraktionsvorsitzende der SPD nahm für die Stadt Ansbach beim Deutschen Städtetag in Frankfurt teil. Der scheidende Präsident des Deutschen Städtetags Christian Ude hielt eine bewegende Rede, an deren Ende er mit minutenlangem Applaus gefeiert wurde. Die „Armut in Deutschland“ ist das „Hauptthema der Stadtgesellschaften der Zukunft“. Die Kommunen sind der Träger des Bildungsauftrags. Bildung ist der Schlüssel für eine gerechtere Gesellschaft. Motto des Städtetags war „Europa stärken – für seine Bürgerinnen und Bürger, für seine Städte“. Ude wörtlich: „Der Gedanke der Integration hat seine Wurzeln in der Kommunalpolitik“. Ein starkes Anliegen ist die Daseinsvorsorge in kommunaler Hand. „Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen dient zur Erfüllung der öffentlichen Pflichten“ , die Bürgerinnen und Bürger mit Gas, Wasser und Elektrizität zu versorgen. Dem Wunsch großer Konzerne nach einem Machtzugang in Europa ist ein Riegel  vorzuschieben. Die Wasserversorgung ist ein Menschenrecht und muss in kommunaler Hand bleiben. Am 3. Tag des Städtetags wurde der Nürnberger SPD Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly einstimmig als Nachfolger zum      Präsidenten des Deutschen Städtetags gewählt.
  2. Klinikum steht vor Fusion

    Nach monatelangem zähen Ringen ist nun endlich der Durchbruch bei den Klinikverhandlungen gelungen. Die Verhandlungspartner von Stadt und Landkreis sind sich einig, die Fusion so schnell wie möglich zu vollziehen. Maßgeblich beteiligt war der Fraktionsvorsitzende der SPD      Martin Porzner. Auch Bürgermeister Hüttinger brachte sich mit konstruktiven Vorschlägen ein. Das Verhandlungsergebnis muss nun in den Konsortialvertrag und die Satzung eingearbeitet werden. Anschließend können die Gremien im Juni entscheiden. Eine breite Mehrheit dürfte sicher sein. Lediglich die Oberbürgermeisterin und ein BAP-Vertreter äußerten Kritik an dem Verhandlungsergebnis. Erstaunlich! War doch der BAP-Vertreter bei der entscheidenden Verhandlungsrunde anwesend und besiegelte die Einigung mit einem Glas Sekt.
  3. „Die Stadt Ansbach fällt zurück“So berichtete die FLZ am Freitag, den 12. April 2013. Die Bundesanstalt für Straßenwesen legte den Kinderunfallatlas für die Jahre 2006 bis 2010 vor. Danach verunglückten in der Stadt Ansbach 115 Kinder mit dem Rad, zu Fuß oder im Auto. Dies entspricht einer Quote von 4,04 Unfällen pro 1000 Kinder. Zum Vergleich: Der Landkreis Ansbach liegt bei 2,38, der Landkreis      Neustadt/Aisch Bad Windsheim liegt bei 1,91. Ansbach liegt auf Platz 399 von 412. Dies veranlasste die SPD-Fraktion zu einer Anfrage nach den Ursachen. Die Reaktionen waren erstaunlich. Die OB meinte, sie hätte am Morgen in der Referentenrunde den Auftrag gegeben, diese Zahlen zu untersuchen. Vertreter der BAP versuchten die Zahlen klein zu reden.      Angeblich würden bereits „2 Unfälle“ den Unterschied machen. Mathematisch ist dies nicht nachvollziehbar.
  4. Massive Kritik der OB am Stadtrat

    Über 5 Stunden dauerte die Sitzung am Vorabend des Tag der Arbeit. Zuvor war auch schon ein außerordentlicher Personalausschuss anberaumt. Viele Stadträtinnen und Stadträte hatten anderweitige Verpflichtungen und mussten vorzeitig die Sitzung verlassen. Gegen 20.30 Uhr waren nur noch 23 Stadträte anwesend. Dies veranlasste die OB zu der Äußerung, das sei eine „Unverschämtheit“. Vielleicht sollte sie mal über ihre Sitzungsplanung nachdenken. Ihre Wortwahl ist in jedem Fall unangemessen.
  5. Termine

    Am Mittwoch, den 8. Mai 2013 findet um 15.30 Uhr bei der Arbeiterwohlfahrt in Ansbach eine Veranstaltung der AG 60+ mit dem Titel „Gut leben im  Alter“ und dem sozialpolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion Hans-Ulrich Pfaffmann statt.
    Der SPD-Stammtisch findet wie gewohnt an jedem 2. Donnerstag im Monat am  9. Mai 2013 unter der Leitung von Elvira Frauenschläger am Weinberg statt (ab 18 Uhr).
    Das nächste Social Party Dreffen findet am 16. Mai 2013 ab 20 Uhr im Backstage statt (jeder letzte Donnerstag im Monat außerhalb der Ferien).
    Der SPD-Stammtisch findet wie gewohnt an jedem 2. Donnerstag im Monat am  9. Mai 2013 unter der Leitung von Elvira Frauenschläger am Weinberg statt (ab 18 Uhr).
    Unser nächster Infostand ist am 18. Mai 2013 von 10 bis 12 Uhr an der Riviera. Es werden die SPD Bundestagskandidatin Anette Pappler und die SPD Landtagskandidaten Norbert Dumler und Edwin Krug anwesend sein.Mit solidarischen Grüßen
    Martin Porzner
    Fraktionsvorsitzender
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